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Unsere AGB´s


 

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


der Firma eduCare EDV-Systeme GmbH, Römerstr. 4b,

82205 Gilching


Allgemeines – Geltungsbereich

Nachstehende Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen zugrunde. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Lieferung oder die Leistung vorbehaltlos ausführen. Nebenabreden und abweichende Bestimmungen sollen schriftlich vereinbart werden. Unsere Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber.


Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn eduCare eine Bestellung des Käufers bestätigt. Dies gilt auch für Ergänzungen, Vertragsänderungen und Nebenabreden. Unsere Angebote und Auftragsbestätigungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt einer positiven Bonitätsprüfung des Auftraggebers und vorbehaltlich rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Selbstbelieferung. eduCare behält sich vor, einen Vertragsschluss mittels Rechnung zu bestätigen.


Preise und Zahlungsbedingungen

Ist der Käufer nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so verstehen sich alle Preise netto, zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, im Falle, dass eduCare Waren versendet, zuzüglich Verpackungs- und Transportkosten. Für alle Lieferungen, auch an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB bleibt die Lieferung per Vorauskasse oder Bar-Nachnahme ausdrücklich vorbehalten.
Zusätzliche Leistungen, die im Vertrag oder in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. Teillieferungen und Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden.
Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Skonti sind in unserer Kalkulation nicht vorgesehen, daher berechtigt vorzeitige Zahlung auch nicht zum Abzug.
Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, so ist eduCare - unbeschadet weitergehender Rechte – berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz im Sinne von § 247 BGB zu fordern. Ist der Auftraggeber kein Verbraucher so beträgt die Höhe des Verzugszinses 8% über dem Basiszinssatz. Der Auftraggeber trägt die gesamten Beitreibungs-, sowie etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten.
Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung oder Minderung nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unstreitig ist. Dasselbe gilt für ein Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers soweit dieses nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Wenn der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank seinen Scheck nicht einlöst, ist eduCare zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag ohne vorherige Ankündigung berechtigt. In diesem Fall werden ohne besondere Anforderungen sämtliche Forderungen von eduCare gegenüber dem Auftraggeber sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn eduCare andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen. Hält eduCare am Vertrag fest, so ist sie berechtigt, Vorauszahlungen, Bankbürgschaften oder anderweitige Sicherheiten zu verlangen.

 

Liefer- und Leistungsvereinbarungen

Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Belieferung. eduCare hat entsprechende Dispositionen nachzuweisen. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig.
Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die eduCare die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Streiks etc., unabhängig davon ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. In diesen Fällen kann der Auftraggeber keinen Verzugsschaden bzw. Nichterfüllungsschaden geltend machen.
Im Fall von Liefer- oder Leistungsverzögerungen, die eduCare nicht zu vertreten hat, ist sie berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer Frist von zwei Monaten hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Liefer- und Leistungszeit durch Gründe, die nicht von eduCare zu vertreten sind, kann der Auftraggeber hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die vorgenannten Umstände kann sich eduCare nur berufen, wenn sie den Kunden unverzüglich schriftlich benachrichtigt.
Ist der Liefer- bzw. Leistungsverzug von eduCare zu vertreten so hat der Auftraggeber, wenn er nicht Verbraucher ist, nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen.
Die Rücknahme von Falschlieferungen ist bei Kunden, die nicht Verbraucher sind, nur bei Reklamation innerhalb von einer Woche möglich. Für Verbraucher gilt die Frist des Widerrufs- und Rückgaberechts.

 

   
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